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SGA wird gegen die gesenkten Sanktionen von Genesis & AG Communications Berufung einlegen

Schwedische Glücksspielbehörde Widerspruch gegen die Berechnung der zu überweisenden Strafgebühren eingelegt AG-Kommunikation und Genesis Global.

Dies liegt daran, dass das Berufungsgericht Jönköping kürzlich die angegebene Zahl herabgestuft hat, obwohl eine „schwere Zuwiderhandlung“ festgestellt wurde, da die Höhe der Strafgebühr nach der Schwere der Zuwiderhandlung und nicht nach dem Umsatz des Unternehmens festgesetzt werden sollte.

Die Daten stammen aus dem April 2019, als die AG feststellte, dass Communications und Genesis Global 12 bzw. neun Tage lang nicht mit dem nationalen Selbstausschlussregister Spelpaus.se verbunden waren.

Ersteres, das Spiele über sein Flaggschiff-Casino Karamba und zehn andere Marken anbietet, erhielt eine Strafe von 3 Millionen SEK (247.000 £) und eine Verwarnung bezüglich des zukünftigen Verhaltens nach Spelinspektionen von Personen kontaktiert, die trotz Anmeldung zum Selbstausschluss mit seinen Marken spielen konnten

Darüber hinaus beging Genesis Global, zu dem auch Casino Joy und Vegas Hero gehören, ähnliche Straftaten und wurde mit einer Geldstrafe von 4 Millionen SEK (329.427 GBP) belegt. Das Berufungsgericht senkte die Strafgebühr in jedem Fall auf 1 Mio. SEK.

Anschließend kündigte Spelinspektionen an, gegen die Urteile Berufung beim Obersten Verwaltungsgericht einlegen zu wollen, mit der Begründung, dass „sie die Auslegung der Strafbestimmungen durch den Berufungsgerichtshof nicht teilen“.

Die Regulierungsbehörde stellt fest, dass die vom Berufungsgericht festgestellten alternativen Gebühren im Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung und dem Umsatz der Unternehmen "zu niedrig" seien.

Damit die Strafgebühren abschreckend und verhältnismäßig seien, müsse bei der Ermittlung der Unternehmensgröße der Umsatz der Unternehmen berücksichtigt werden.

Darüber hinaus stellt Spelinspektionen fest, dass die Argumentation des Berufungsgerichts "sowohl gegen die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit als auch der Gleichbehandlung verstößt".

Die SGA erklärte in einer Medienmitteilung, in der sie die Revisionsabsicht beim Obersten Verwaltungsgerichtshof bestätigte: "Die Frage der Höhe der zu bestimmenden Sanktionsgebühr" ist für alle Entscheide nach Kapitel 1 von entscheidender Bedeutung § 12 des Spielegesetzes, der mit einer Strafgebühr verbunden ist.

"Für die Steuerung der Rechtsanwendung ist es daher sehr wichtig, dass die Entscheidungen des Oberlandesgerichts der Überprüfung durch den Obersten Verwaltungsgerichtshof unterliegen."

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